Mit Datum vom 06.07.2021 wurde auf der Homepage des BMEL ein neuer Sachstandsbericht des temporären Fachausschusses 8 „vegetarische und vegane Lebensmittel“ der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission (DLMBK) publiziert. Der Sachstandsbericht ist hier abrufbar.

Darin wird berichtet, dass sich der Fachausschuss zwischenzeitlich mit der Frage beschäftigt hat, ob und inwieweit sich die 2018 veröffentlichten Leitsätze für vegane und vegetarische Lebensmittel mit Ähnlichkeit zu Lebensmitteln tierischen Ursprungs am Markt bewährt haben. In diesem Rahmen galt es beispielsweise zu klären, ob die amtliche Lebensmittelüberwachung hinsichtlich der beschreibenden Kriterien der gestuften sensorischen Ähnlichkeit weiteren Präzisierungs- und Klarstellungsbedarf hat, ob es geänderte oder neue Verbrauchererwartungen hinsichtlich bestimmter Produkte gibt und inwieweit eine Akzeptanz der Leitsätze, insbesondere der prägenden Teile, bei Herstellern und Händlern gegeben ist.

In der Folge hat der Fachausschuss 8 bereits im November 2020 seine Arbeit wiederaufgenommen und zu den vorgenannten sowie weiteren Fragestellungen beraten. Gegenstand der Beratungen waren auch mögliche Konsequenzen für die Leitsätze aufgrund der jüngsten Entscheidungen des EU-Parlaments. Dieses hat jüngst über den Bezeichnungsschutz von Milch- und Fleischerzeugnissen beraten und in diesem Rahmen beschlossen, dass der Bezeichnungsschutz für Milch und daraus hergestellte Erzeugnisse verschärft werden soll, während ein gleichartiger Bezeichnungsschutz für Fleisch und Fleischerzeugnisse nicht erfolgen soll. Weiterhin wird berichtet, dass dem Fachausschuss ein umfassender Änderungsantrag für die Leitsätze vorliegt, zu dem bereits ebenfalls Beratungen erfolgt sind. Dabei wurden insbesondere die in den aktuellen Leitsätzen aufgeführten Ähnlichkeitskriterien intensiv diskutiert. In der Folge ist der Fachausschuss zu dem Ergebnis gelangt, dass das Ähnlichkeitsprinzip sowohl in quantitativer als auch qualitativer Hinsicht weiterverfolgt werden soll, weil die Ähnlichkeit zwischen Bezugs- und Alternativprodukt die relevante Grundlage für die Wahl der verkehrsüblichen Bezeichnung sei.

Abschließend wird darüber berichtet, dass die nächste Fachausschusssitzung voraussichtlich kurz nach der Sommerpause stattfinden soll. Zu dieser sollen Sachkundige aller Verkehrskreise hinzugezogen werden, denen bereits abgestimmte Fragen zur Beantwortung übersandt wurden, um eine strukturierte und ergebnisoffene Diskussion zu ermöglichen.

Über die weiteren Entwicklungen werden wir Sie zu gegebener Zeit hier auf dem Laufenden halten.

 

Redaktion: Dr. Clemens Comans