Aktuelles

Sie suchen Informationen zu aktuellen Branchenthemen, möchten sich auf dem Laufenden halten, sind neugierig oder möchten einfach nur Ihren Wissenshunger zu lebensmittel- und futtermittelrechtlichen Themen stillen?

Dann sind Sie hier genau richtig! Informieren Sie sich in unserer Rubrik „Aktuelles“ über aktuelle Entwicklungen und Branchenthemen.

Juli 2019

Auslobung von Rohwurst als „glutenfrei“ als irreführend beurteilt 15. Juli 2019

Mit Beschluss vom 01.07.2019, Az.: 13 LA 11/19, hat das OVG Lüneburg entschieden, dass die Auslobung von Rohwursterzeugnissen als „glutenfrei“ eine irreführende Werbung mit Selbstverständlichkeiten im Sinne des Art. 7 Abs. 1 Buchst. c) LMIV darstellen soll. Die Entscheidung kann hier abgerufen werden. Die Klägerin stellte verschiedene… Mehr lesen

Änderung der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 – Einfuhr von Gelatine, geschmacksverstärkenden Fleischextrakten und ausgeschmolzenen Fetten 12. Juli 2019

Mit Datum vom 11.07.2019 wurde die Durchführungsverordnung (EU) 2019/1177 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 in Bezug auf Gelatine, geschmacksverstärkende Fleischextrakte und ausgeschmolzene Fette im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Der vollständige Verordnungstext ist hier abrufbar. Mit der Verordnung wird Ägypten in die Liste der zugelassenen… Mehr lesen

Neue Regelungen für Listen zugelassener oder registrierter Betriebe sowie zur Rückverfolgbarkeit bestimmter tierischer Nebenprodukte und Folgeprodukte 5. Juli 2019

Am 26.06.2019 wurde die Durchführungsverordnung (EU) 2019/1084 im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, die einige Neuerungen im Bereich der Regelungen für tierischen Nebenprodukte bringt. Für die Erstellung des Handelspapieres via TRACES konnten die an der Versendung beteiligten Unternehmer bisher den Bestimmungsort der Sendung frei aus den Listen der… Mehr lesen

Ausfuhr von organischen Düngemitteln/Bodenverbesserungsmitteln mit verarbeiteten Wiederkäuerproteinen zugelassen 3. Juli 2019

Am 27.06.2019 wurde im Amtsblatt der Europäischen Union (ABl. L 173 v. 27.06.2019, S. 42–46) die Verordnung (EU) 2019/1091 zur Änderung des Anhangs IV der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 hinsichtlich der Anforderungen an die Ausfuhr von Erzeugnissen, die verarbeitetes tierisches Protein von Wiederkäuern und von Nichtwiederkäuern enthalten, bekannt gemacht. Mehr lesen

cibus Rechtsanwälte bekommen Verstärkung von Christian Weigel 1. Juli 2019

Heute möchten wir Sie über Neuigkeiten in eigener Sache informieren. Zum 1. Juli 2019 verstärken wir unser Team. Rechtsanwalt Christian Weigel ist als Partner der Sozietät beigetreten. Rechtsanwalt Christian Weigel verfügt über eine große Expertise im Lebensmittelbereich. Von 2011 bis 2017 war er bei einer auf das Lebensmittelrecht spezialisierten Kanzlei… Mehr lesen

Juni 2019

Grundpreisangabe für in Kaffeekapseln enthaltenen Kaffee ist verpflichtend 5. Juni 2019

Mit Urteil vom 28.03.2019 hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass nicht ausreichend ist, wenn auf der Verpackung von Kaffeekapseln nur die Anzahl der Kapseln angegeben ist. Vielmehr muss für jede Kapsel der Grundpreis (Preis je 100 g oder Kilogramm des in den Kapseln enthaltenen Kaffees) angegeben werden. Sachverhalt Der Verband… Mehr lesen

Mai 2019

EuGH-Entscheidung zu den Anforderungen an den Transport von Küchen- und Speiseabfällen 31. Mai 2019

Mit Urteil vom 23.05.2019 hat der EuGH entschieden, dass für die Verbringung von tierischen Nebenprodukten in Form von Küchen- und Speiseabfällen der Kategorie 3 ausschließlich die Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 gilt, es sei denn, diese sieht ausdrücklich die Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 über die Verbringung… Mehr lesen

Änderungen der Leitsätze für Fleisch und Fleischerzeugnisse 10. Mai 2019

Am 09.05.2019 erfolgte im Bundesanzeiger eine Bekanntmachung von Änderungen der Leitsätze für Fleisch und Fleischerzeugnisse. Die Leitsätze können unter folgendem Link abgerufen werden. Die wesentlichen Änderungen sind folgende: Die Regelung zur Speisegelatine nach Leitsatzziffer 1.315 wird sprachlich angepasst. Das vom Leitsatzgeber bereits mit der letzten Änderung angestrebte… Mehr lesen

EuGH-Entscheidung zum Schutzumfang geschützter Ursprungsbezeichnungen – „Queso Manchego“ 9. Mai 2019

Der EuGH hat mit Urteil vom 02.05.2019 (Rs.: C 614/17) entschieden, dass auch Bildzeichen, die auf ein geografisches Gebiet hindeuten, das mit einer geschützten Ursprungsbezeichnung (g.U.) verbunden ist, eine rechtswidrige Anspielung auf die g.U. darstellen können. Ein spanischer Käsehersteller vermarktet einen Teil seiner Käsesorten mit Etiketten, die… Mehr lesen

April 2019

Richtlinie (EU) 2019/633 über unlautere Handelspraktiken in der Agrar- und Lebensmittelversorgungskette 30. April 2019

Am 25.04.2019 wurde im Amtsblatt der EU (ABl. L 111 vom 25.04.2019, S. 59–72) die Richtlinie (EU) 2019/633 über unlautere Handelspraktiken in der Agrar- und Lebensmittel- versorgungskette veröffentlicht, mit der Praktiken bekämpft werden sollen, die grob von der guten Handelspraxis abweichen und gegen das Gebot von Treu… Mehr lesen


„Nicht von der Stange, sondern nach Maß.“