Aktuelles

Sie suchen Informationen zu aktuellen Branchenthemen, möchten sich auf dem Laufenden halten, sind neugierig oder möchten einfach nur Ihren Wissenshunger zu lebensmittel- und futtermittelrechtlichen Themen stillen?

Dann sind Sie hier genau richtig! Informieren Sie sich in unserer Rubrik „Aktuelles“ über aktuelle Entwicklungen und Branchenthemen.

Mai 2022

EuGH-Urteil zur Untersuchung von Geflügelfleisch auf Salmonellen 6. Mai 2022

In seinem Urteil vom 28.04.2022 (RS C-89/21) hatte sich der Europäische Gerichtshof mit der Frage zu befassen, ob die ausdrückliche Regelung eines Untersuchungskriteriums für frisches Geflügelfleisch im Hinblick auf Salmonella Enteritidis und Salmonella Thyphimurium der Beurteilung von frischem Geflügelfleisch entgegensteht, wenn die zuständigen Behörden andere Salmonella-Serotypen nachgewiesen haben. Die Entscheidung… Mehr lesen

April 2022

EuGH-Entscheidung zur Beschriftung von Schaltflächen (Buttons) bei Fernabsatzverträgen 13. April 2022

Mit Urteil vom 07.04.2022 (Rs.: C-249/21) hat sich der EuGH zu der Beschriftung von Buttons bzw. Schaltflächen im Onlinehandel geäußert, mit denen ein Fernabsatzvertrag abgeschlossen werden soll. Die Entscheidung ist hier abrufbar. Sachverhalt Das klagende Unternehmen betreibt ein Hotel. Die Hotelzimmer können u. a. über das Buchungsportal… Mehr lesen

Vegane und vegetarische Alternativprodukte – Angabe „Skyr Style“ für pflanzliche Skyr-Alternativen unzulässig 11. April 2022

Mit Urteil vom 25.03.2022 hat das Landgericht Düsseldorf (Az.: 38 O 120/19; nicht rechtskräftig, schriftliche Urteilsgründe liegen hier noch nicht vor) entschieden, dass die Verwendung der Angabe „Skyr Style“ auf der Schauseite eines Etikettes für pflanzliche Skyr-Alternativen unzulässig ist. Weiterhin handele es sich bei Skyr um eine in Deutschland verkehrsübliche… Mehr lesen

März 2022

EuGH-Urteil zur Kennzeichnung von Vitaminen im Zutatenverzeichnis 28. März 2022

Der EuGH hat entschieden, dass Vitamine, die als Zutat zur Herstellung von zusammengesetzten Lebensmitteln und zu deren Anreicherung verwendet werden, nicht zwingend mit ihrer chemischen Stoffbezeichnung, z. B. Retinylacetat, Cholecalciferol, etc. angegeben werden müssen, sondern dass die Angabe deren verkehrsüblicher Bezeichnung, also z. B. Vitamin D und Vitamin A etc. ausreichend sind. Mehr lesen

Urteil des OVG Münster zu Meldepflichten von Laborverantwortlichen 7. März 2022

Gemäß § 44 Abs. 4a LFGB hat der Verantwortliche eines privaten Untersuchungslabors die Verpflichtung, die zuständige Überwachungsbehörde zu informieren, wenn er aufgrund einer Probenuntersuchung Grund zu der Annahme hat, dass das Lebensmittel einem Verkehrsverbot nach Art. 14 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 unterliegen würde. Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat… Mehr lesen

Beschluss des OVG Lüneburg zur Anhörung betroffener Unternehmen bei Warnmeldungen über Lebensmittel 3. März 2022

Am 17.02.2022 hat das Oberverwaltungsgericht Lüneburg eine Information der Öffentlichkeit in Form einer behördlichen Warnmeldung als unzulässig beurteilt und die Behörde dazu verpflichtet, einen entsprechenden Eintrag auf dem Internetportal www.lebensmittelwarnung.de zu löschen. Zur Begründung verweist das OVG auf formelle Fehler im Rahmen der Anhörung, äußert sich allerdings u.a. auch… Mehr lesen

Februar 2022

Beschlüsse der 117. ALS-Sitzung veröffentlicht 23. Februar 2022

Der Arbeitskreis Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) hat seine Beschlüsse aus der 117. Sitzung veröffentlicht. Diese sind im Journal für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit abgedruckt und können hier abgerufen werden. Der Großteil der Stellungnahmen des ALS betrifft alkoholhaltige Getränke sowie Säuglingsanfangs-… Mehr lesen

ALTS-Beschlüsse der 88. Arbeitstagung veröffentlicht 10. Februar 2022

Auf der Homepage des BVL sind die Beschlüsse der 88. ALTS-Arbeitstagung veröffentlicht worden. Die Beschlüsse können hier abgerufen werden. Der Beschluss 2021/88/02 beschäftigt sich mit der Beurteilung von STEC bzw. VTEC in Mehl und daraus hergestellten Erzeugnissen wie Backmischungen und Frischeteigen. Der ALTS führt hierzu aus, dass… Mehr lesen

Neues aus dem Bereich neuartiger Lebensmittel – Mehlwürmer (Tenebrio molitor) und Ackermansia muzinifila-Bakterien 9. Februar 2022

Im Amtsblatt der EU wurden am 09.02.2022 zwei neue Durchführungsverordnungen bekannt gemacht, mit denen Mehlwürmer (Tenebrio molitor) und Ackermansia muzinifila-Bakterien als neuartige Lebensmittel zugelassen werden. Die Zulassung der Mehlwürmer (Tenebrio molitor) erfolgt mit der Durchführungsverordnung (EU) 2023/169, die in gefrorener und getrockneter Form sowie als Pulver als… Mehr lesen

EuGH-Urteil zur Kennzeichnung von zusammengesetzten Zutaten 4. Februar 2022

Am 13.01.2022 hat sich der EuGH mit der Kennzeichnung von zusammengesetzten Zutaten nach der LMIV beschäftigt. Gleichzeitig betrifft das Verfahren in Rechtsvorschriften festgelegte Bezeichnungen und ist auch in dieser Hinsicht interessant. Das Urteil ist hier abrufbar. Sachverhalt Das klagende Unternehmen ist ein europaweit tätiger Lebensmitteleinzelhändler, der auch… Mehr lesen


„Nicht von der Stange, sondern nach Maß.“