Aktuelles

Sie suchen Informationen zu aktuellen Branchenthemen, möchten sich auf dem Laufenden halten, sind neugierig oder möchten einfach nur Ihren Wissenshunger zu lebensmittel- und futtermittelrechtlichen Themen stillen?

Dann sind Sie hier genau richtig! Informieren Sie sich in unserer Rubrik „Aktuelles“ über aktuelle Entwicklungen und Branchenthemen.

Februar 2019

Änderungen zahlreicher Veterinärbescheinigungen gemäß Anhang XV der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 28. Februar 2019

Am 28.02.2019 wurde im Amtsblatt der Europäischen Union (ABl. L 61, S. 1 – 131) die Verordnung (EU) 2019/319 zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 999/2001 und (EU) Nr. Mehr lesen

Kein Bio-Logo für Halal-Fleisch 27. Februar 2019

Der EuGH musste sich mit der Frage beschäftigen, ob das Fleisch von rituell ohne vorherige Betäubung geschlachteten Tieren als Bio-Lebensmittel in den Verkehr gebracht werden kann. Mehr lesen

Januar 2019

Unzulässige Anspielung auf „Prosciutto di Parma“ 24. Januar 2019

Das Oberlandesgericht Köln musste sich mit einem Streit um italienische Schinken befassen. Der Parmaschinken, im Original „Prosciutto di Parma“, ist eine nach europäischen Vorschriften geschützte Ursprungsbezeichnung gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012. Damit genießt er einen umfassenden Schutz, nach… Mehr lesen

Neue Entscheidung des OVG NRW zu § 40 Abs. 1a LFGB 22. Januar 2019

Das OVG NRW hat sich in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss vom 15.01.2019, Az. 13 B 1587/18, hier abrufbar) mit der Frage der Verhältnismäßigkeit einer Veröffentlichung auf der Grundlage von § 40 Abs. 1a LFGB vor dem Hintergrund der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 21.03.2018 auseinandergesetzt. Konkret ging es… Mehr lesen

Neues Internetportal „Topf Secret“ von foodwatch 17. Januar 2019

Seit Anfang der Woche ist die von foodwatch und der Initiative FragDenStaat initiierte Onlineplattform „Topf Secret“ in Betrieb. Über dieses Portal können Auskunftsanträge über lebensmittelrechtliche Verstöße oder Ergebnisse von Hygienekontrollen in Lebensmittelbetrieben gestellt werden, die dann mittels einer vorformulierten Anfrage automatisch an die jeweils zuständige Behörde weitergeleitet werden. Dabei sind im… Mehr lesen

Verstärkte amtliche Kontrollen bei der Einfuhr bestimmter Futtermittel und Lebensmittel nicht tierischen Ursprungs 15. Januar 2019

Am 11.01.2019 wurde im Amtsblatt der Union (ABl. L 9 vom 11.1.2019, S. 77–84) die Durchführungsverordnung (EU) 2019/35 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 im Hinblick auf verstärkte amtliche Kontrollen bei der Einfuhr bestimmter Futtermittel und Lebensmittel nicht tierischen Ursprungs veröffentlicht. Die… Mehr lesen

OVG Niedersachsen zur Kennzeichnung eines flüssig gewürzten Schnitzels 7. Januar 2019

Am 12.12.2018 hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Niedersachsen mit Sitz in Lüneburg einen Beschluss zur Kennzeichnung von flüssig gewürzten Schnitzeln erlassen. Die Entscheidung ist hier abrufbar. Inhaltlich ging es um industriell hergestellte Schnitzel verschiedener Tierarten, denen im Rahmen der Herstellung eine Flüssigwürzung injiziert wurde. Die Flüssigwürzung,… Mehr lesen

Dezember 2018

Bekanntmachung – Leitsätze für vegane und vegetarische Lebensmittel mit Ähnlichkeit zu Lebensmitteln tierischen Ursprungs 20. Dezember 2018

Wie wir bereits berichtet haben, hat die Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission (DLMBK) in den vergangenen Monaten Leitsätze für vegane und vegetarische Lebensmittel mit Ähnlichkeit zu Lebensmitteln tierischen Ursprungs erarbeitet. Die Berichterstattung finden Sie hier. Am 20.12.2018 wurden im Bundesanzeiger die Leitsätze für vegane und vegetarische Lebensmittel mit Ähnlichkeit zu… Mehr lesen

EuGH-Entscheidung zur Einstufung eines Tabak-Erzeugnisses als Kautabak 20. Dezember 2018

Mit Datum vom 17.12.2018 wurde im Amtsblatt der Europäischen Union (ABl. EU, C 455, S. 14 ff.) eine Entscheidung des EuGH zu Begriffsbestimmungen der Tabakrichtlinie 2014/40/EU veröffentlicht (EuGH, Urt. v. 17.10.2018, Rs.: C-425/17), in der sich der EuGH mit der Auslegung der Begriffe „Kautabak“ und… Mehr lesen

EuGH-Entscheidung zur Reichweite des Schutzes der Bezeichnung „Schwarzwälder Schinken“ 19. Dezember 2018

Am heutigen Tag hat der Europäische Gerichtshof seine Entscheidung zur Reichweite des Schutzes der Bezeichnung „Schwarzwälder Schinken“ verkündet. Die Entscheidung ist hier abrufbar. Streitige Frage in dem Verfahren war, ob das Aufschneiden und Verpacken… Mehr lesen


„Nicht von der Stange, sondern nach Maß.“