Aktuelles
Sie suchen Informationen zu aktuellen Branchenthemen, möchten sich auf dem Laufenden halten, sind neugierig oder möchten einfach nur Ihren Wissenshunger zu lebensmittel- und futtermittelrechtlichen Themen stillen?
Dann sind Sie hier genau richtig! Informieren Sie sich in unserer Rubrik „Aktuelles“ über aktuelle Entwicklungen und Branchenthemen.
August 2022
Neufassung der Leitsätze für Fleisch und Fleischerzeugnisse veröffentlicht
1. August 2022
Am 28.07.2022 wurde die Neufassung der Leitsätze für Fleisch und Fleischerzeugnisse des Deutschen Lebensmittelbuches im Bundesanzeiger veröffentlicht. Die aktuelle Fassung mit Stand vom 14. April 2022 ist hier abrufbar. Über die anstehende Neufassung und die damit einhergehenden Änderungen hatten wir wiederholt, zuletzt am 04.07.2022,…
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Juli 2022
Aktualisierter Sachstandsbericht zu den Leitsätzen für Fleisch und Fleischerzeugnisse
4. Juli 2022
Am 29.06.2022 wurde der Sachstandsbericht zu den Leitsätzen für Fleisch und Fleischerzeugnisse auf der Homepage des BMEL aktualisiert. Der aktuelle Sachstandsbericht kann hier abgerufen werden. Der Fachausschuss 1 „Fleisch und Fleischerzeugnisse“ berichtet zunächst über bereits beschlossene Anpassungen und Änderungen. Diese betreffen insbesondere den Aufbau der Leitsätze, die…
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Mai 2022
EuGH-Urteil zur Untersuchung von Geflügelfleisch auf Salmonellen
6. Mai 2022
In seinem Urteil vom 28.04.2022 (RS C-89/21) hatte sich der Europäische Gerichtshof mit der Frage zu befassen, ob die ausdrückliche Regelung eines Untersuchungskriteriums für frisches Geflügelfleisch im Hinblick auf Salmonella Enteritidis und Salmonella Thyphimurium der Beurteilung von frischem Geflügelfleisch entgegensteht, wenn die zuständigen Behörden andere Salmonella-Serotypen nachgewiesen haben. Die Entscheidung…
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April 2022
EuGH-Entscheidung zur Beschriftung von Schaltflächen (Buttons) bei Fernabsatzverträgen
13. April 2022
Mit Urteil vom 07.04.2022 (Rs.: C-249/21) hat sich der EuGH zu der Beschriftung von Buttons bzw. Schaltflächen im Onlinehandel geäußert, mit denen ein Fernabsatzvertrag abgeschlossen werden soll. Die Entscheidung ist hier abrufbar. Sachverhalt Das klagende Unternehmen betreibt ein Hotel. Die Hotelzimmer können u. a. über das Buchungsportal…
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Vegane und vegetarische Alternativprodukte – Angabe „Skyr Style“ für pflanzliche Skyr-Alternativen unzulässig
11. April 2022
Mit Urteil vom 25.03.2022 hat das Landgericht Düsseldorf (Az.: 38 O 120/19; nicht rechtskräftig, schriftliche Urteilsgründe liegen hier noch nicht vor) entschieden, dass die Verwendung der Angabe „Skyr Style“ auf der Schauseite eines Etikettes für pflanzliche Skyr-Alternativen unzulässig ist. Weiterhin handele es sich bei Skyr um eine in Deutschland verkehrsübliche…
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März 2022
EuGH-Urteil zur Kennzeichnung von Vitaminen im Zutatenverzeichnis
28. März 2022
Der EuGH hat entschieden, dass Vitamine, die als Zutat zur Herstellung von zusammengesetzten Lebensmitteln und zu deren Anreicherung verwendet werden, nicht zwingend mit ihrer chemischen Stoffbezeichnung, z. B. Retinylacetat, Cholecalciferol, etc. angegeben werden müssen, sondern dass die Angabe deren verkehrsüblicher Bezeichnung, also z. B. Vitamin D und Vitamin A etc. ausreichend sind.
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Urteil des OVG Münster zu Meldepflichten von Laborverantwortlichen
7. März 2022
Gemäß § 44 Abs. 4a LFGB hat der Verantwortliche eines privaten Untersuchungslabors die Verpflichtung, die zuständige Überwachungsbehörde zu informieren, wenn er aufgrund einer Probenuntersuchung Grund zu der Annahme hat, dass das Lebensmittel einem Verkehrsverbot nach Art. 14 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 unterliegen würde. Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat…
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Beschluss des OVG Lüneburg zur Anhörung betroffener Unternehmen bei Warnmeldungen über Lebensmittel
3. März 2022
Am 17.02.2022 hat das Oberverwaltungsgericht Lüneburg eine Information der Öffentlichkeit in Form einer behördlichen Warnmeldung als unzulässig beurteilt und die Behörde dazu verpflichtet, einen entsprechenden Eintrag auf dem Internetportal www.lebensmittelwarnung.de zu löschen. Zur Begründung verweist das OVG auf formelle Fehler im Rahmen der Anhörung, äußert sich allerdings u.a. auch…
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Februar 2022
Beschlüsse der 117. ALS-Sitzung veröffentlicht
23. Februar 2022
Der Arbeitskreis Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) hat seine Beschlüsse aus der 117. Sitzung veröffentlicht. Diese sind im Journal für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit abgedruckt und können hier abgerufen werden. Der Großteil der Stellungnahmen des ALS betrifft alkoholhaltige Getränke sowie Säuglingsanfangs-…
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ALTS-Beschlüsse der 88. Arbeitstagung veröffentlicht
10. Februar 2022
Auf der Homepage des BVL sind die Beschlüsse der 88. ALTS-Arbeitstagung veröffentlicht worden. Die Beschlüsse können hier abgerufen werden. Der Beschluss 2021/88/02 beschäftigt sich mit der Beurteilung von STEC bzw. VTEC in Mehl und daraus hergestellten Erzeugnissen wie Backmischungen und Frischeteigen. Der ALTS führt hierzu aus, dass…
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