BGH-Urteil – Schwarzwälder Schinken muss nicht im Schwarzwald geschnitten werden 19. Februar 2021

Mit einem Beschluss vom 03.09.2020, der am 16.02.2021 öffentlich bekannt gemacht wurde, hat der BGH entschieden, dass Schwarzwälder Schinken auch dann als solcher bezeichnet werden darf, wenn dieser nicht im Schwarzwald geschnitten wird. Der Volltext der Entscheidung ist hier abrufbar. Hintergrund Die Bezeichnung „Schwarzwälder Schinken“ ist seit… Mehr lesen

Änderungen der Leitsätze für Fleisch und Fleischerzeugnisse 18. Februar 2021

Mit Schreiben vom 16.02.2021 informiert der Fachausschuss 1 Fleisch und Fleischerzeugnisse der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission über seine Empfehlungen zu weiteren Änderungen der Leitsätze für Fleisch und Fleischerzeugnisse. Dabei wurden vom Fachausschuss aus einer redaktionellen Überarbeitung der Leitsätze für Fleisch und Fleischerzeugnisse verschiedene Klarstellungen beschlossen. Diese betreffen die nachgenannten Beschreibungen in den… Mehr lesen

Insekten zum menschlichen Verzehr – Erweiterung der Liste zugelassener Drittländer 16. Februar 2021

Am 15.02.2021 wurde die Durchführungsverordnung (EU) 2021/171 im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht. Mit der Verordnung wird die Liste der Drittländer und Drittlandsgebiete, aus denen Insekten für den menschlichen Verzehr in die EU eingeführt werden dürfen, erweitert. Gem. Art. 20 der Verordnung (EU) 2019/626 dürfen Sendungen von Insekten,… Mehr lesen

NRW-Erlass zur Zoonosenüberwachung aktualisiert 12. Februar 2021

Mit unserem Newsletter Nr. 26/2019 vom 30.08.2019 haben wir über den Erlass des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz NRW (MULNV) zur Zoonosenüberwachung informiert. Dieser Erlass wurde aktualisiert. Die Aktualisierungen umfassen klarstellende Verweise auf Beschlüsse der 36. Sitzung der LAV Arbeitsgruppe Fleisch- und Geflügelfleischhygiene und fachspezifische… Mehr lesen

EFSA veröffentlicht erste Risikobewertung zu Lebensmittelinsekten 14. Januar 2021

Mit Datum vom 13.01.2021 hat die EFSA ihre erste Risikobewertung zu einem Insekt veröffentlicht, das als Lebensmittel verwendet werden soll. Die Risikobewertung bezieht sich auf getrocknete Larven des gelben Mehlwurms (Tenebrio molitor), die als ganzes Insekt oder als Insektenmehl verwendet werden sollen. Die Risikobewertung kann hier abgerufen… Mehr lesen

Länderarbeitsgemeinschaft Verbraucherschutz beschließt Leitfaden zur Information der Öffentlichkeit bei gesundheitsgefährdenden Lebensmitteln 11. Januar 2021

Die Länderarbeitsgemeinschaft Verbraucherschutz hat die Lebensmittelwirtschaft darüber informiert, dass nach längeren Diskussionen zwischen den obersten Landesbehörden ein einheitlicher Leitfaden zur Information der Öffentlichkeit bei gesundheitsgefährdenden Lebensmitteln beschlossen werden konnte. Dieser Leitfaden ist hier abrufbar. Einleitend wird im Leitfaden die Bedeutung der Information der Öffentlichkeit im Rahmen des… Mehr lesen

Entscheidung des BVerwG zu Rücknahmepflicht für mit Salmonellen kontaminierten Fleischdrehspießen II 7. Januar 2021

Mit Newsletter Nr. 21/2020 vom 21.10.2020 haben wir bereits über das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 14.10.2020 (Az.: 3 C 10.19) berichtet. Nunmehr liegt die Entscheidung auch im Volltext vor. Die Entscheidung kann hier abgerufen werden. Inhaltlich geht es um die Frage, ob ein Lebensmittelunternehmer in dem Fall,… Mehr lesen

Sachstandsbericht zu Leitsätzen für Fleisch und Fleischerzeugnisse aktualisiert 15. Dezember 2020

Das Präsidium der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission hat den Sachstandsbericht zu den Leitsätzen für Fleisch und Fleischerzeugnisse aktualisiert. Der Bericht mit Stand 01.12.2020 kann hier abgerufen werden. Über verschiedene Themen aus dem Sachstandsbericht haben wir bereits mit unserem vorangegangenen Newsletter 6/2020 und dem zugehörigen Update im März dieses Jahres… Mehr lesen

Neue Verordnung zur Novellierung des Fertigpackungsrechts 30. November 2020

Der Bundesrat hat in seiner 994. Sitzung am 09.10.2020 der von der Bundesregierung beschlossenen Verordnung zur Novellierung des Fertigpackungsrechts zugestimmt. Am heutigen Tag erfolgte die Veröffentlichung im Bundesanzeiger. Das Fertigpackungsrecht regelt den Handel mit Fertigpackungen auf allen Handelsstufen. Die Verordnung hat einen weiten Anwendungsbereich. Sie bildet im Hinblick auf die… Mehr lesen

Aktualisierter Sachstandsbericht zu den Leitsätzen für vegetarische und vegane Lebensmittel mit Ähnlichkeit zu Erzeugnissen tierischen Ursprungs 12. November 2020

Am 12.11.2020 wurde auf der Homepage des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) ein neuer Sachstandsbericht zu den Leitsätzen für vegane und vegetarische Lebensmittel mit Ähnlichkeit zu Lebensmitteln tierischen Ursprungs veröffentlicht. Diesen können Sie hier abrufen. Darin wird mitgeteilt, dass der temporäre Fachausschuss 8 seine Arbeit wieder aufgenommen und… Mehr lesen