EuG erklärt Verbot von Aloezubereitungen mit HAD ohne Schwellenwert für nichtig 5. Dezember 2024

Mit Urteil vom 13.11.2024 hat das EuG in der Rechtssache T-189/21 das im Anhang III Teil A der Verordnung (EG) Nr. 1925/2006 vorgesehene generelle Verbot der Verwendung von Zubereitungen aus Blättern von Aloe-Arten, die Hydroxyanthracen-Derivate (HAD) enthalten, für nichtig erklärt. Sachverhalt Aloe Vera ist eine Aloe-Art, deren Blatt aus drei… Mehr erfahren

Lebensmittelsicherheitskriterien für Listeria monocytogenes werden verschärft 26. November 2024

Mit der Verordnung (EU) 2024/2895 ändert die EU-Kommission das Lebensmittelsicherheitskriterium nach Lebensmittelkategorie 1.2 des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 2073/2005. Die Höchstmenge „in 25 g nicht nachweisbar“ gilt zukünftig nicht mehr nur bis das Lebensmittel die unmittelbare Kontrolle des Lebensmittelunternehmers, der es hergestellt hat, verlassen hat. Ab dem 01.07.2026 gilt… Mehr erfahren

Veröffentlichung des novellierten Leitfadens für die sensorische Prüfung von veganen und vegetarischen Lebensmitteln 25. November 2024

Die Leitsätze für vegane und vegetarische Lebensmittel mit Ähnlichkeit zu Lebensmitteln tierischen Ursprungs wurden zwischenzeitlich aktualisiert und am 09.10.2024 im Bundesanzeiger veröffentlicht. Im Anschluss hieran hat sich die gemeinsame Arbeitsgruppe aus Wirtschaft und Überwachung der Überarbeitung des „Leitfadens für sensorische Prüfung von veganen und vegetarischen Lebensmitteln mit Ähnlichkeit zu Lebensmitteln… Mehr erfahren

Bekanntmachung der Neufassung der Leitsätze für vegane und vegetarische Lebensmittel 14. Oktober 2024

Am 09.10.2024 wurden im Bundesanzeiger die neugefassten Leitsätze für vegane und vegetarische Lebensmittel mit Ähnlichkeit zu Lebensmitteln tierischen Ursprungs bekanntgemacht. Die neue Fassung enthält u. a. eine Klarstellung zum Anwendungsbereich der Leitsätze sowie die Konkretisierung des Bezeichnungskonzeptes für vegane und vegetarische Lebensmittel mit Ähnlichkeit zu Lebensmitteln tierischen Ursprungs. Neu etabliert… Mehr erfahren

EU-Kommission veröffentlicht Leitfaden zur Umsetzung der EUDR sowie erweiterte FAQs 11. Oktober 2024

Die Europäische Kommission hat am 02.10.2024 einen neuen umfassenden Leitfaden zur Umsetzung der europäischen Entwaldungsverordnung (Verordnung (EU) 2023/1115; EUDR) publiziert. Gleichzeitig wurde auch das bisherige FAQ um weitere Fragen und Antworten erweitert. Das erweiterte FAQ ist hier abrufbar. Die Dokumente sollen eine Hilfestellung für alle durch die Verordnung verpflichteten Unternehmen… Mehr erfahren

EuGH bestätigt Zulässigkeit von „vegetarischem Schnitzel“ und Co. 10. Oktober 2024

Am 04.10.2024 hat der EuGH in der Rechtssache C-438/23 entschieden, dass Anlehnungen in der Bezeichnung von pflanzlichen Alternativprodukten an übliche Begriffe aus anderen Bereichen, z. B. an Begriffe aus dem Fleischerzeugnisbereich, zulässig sind und es den Mitgliedstaaten aufgrund der Vollharmonisierung durch die LMIV verboten ist, Maßnahmen zu erlassen, die die… Mehr erfahren

Anpassung des Anhangs II der LMIV – Allergeninformationen 2. Oktober 2024

Am 25.09.2024 wurde im Amtsblatt der EU die Delegierte Verordnung (EU) 2024/2512 bekanntgemacht, die eine Änderung des Anhangs II der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 (LMIV) in Hinsicht auf aus Senfsamen gewonnene Behensäure vorsieht. Im Rahmen einer Überprüfung nach Art. 21 Abs. 2 LMIV hat die Kommission die EFSA um ein… Mehr erfahren

Neufassung der Deskriptoren im Zusatzstoffrecht veröffentlicht 29. Juli 2024

Die Zusatzstoffe, die bei der Herstellung eines Lebensmittels verwendet werden dürfen, finden sich in der europäischen Zusatzstoffverordnung (EG) Nr. 1333/2008. Daraus ergeben sich für jedes Lebensmittel die zugelassenen Zusatzstoffe. Regelungstechnisch beschreibt die Verordnung 18 Kategorien von Lebensmitteln, für die die jeweiligen Zusatzstoffe über Einzel- oder Gruppenzulassungen zugelassen werden. Demnach ist… Mehr erfahren

Tara oder nicht Tara, das ist hier die Frage – Der zweite Akt 3. Juni 2024

Mit Urteil vom 24.05.2024 (Az.: 4 A 779/23) hat das OVG NRW entschieden, dass auch nicht essbare Wursthüllen und -clipse zur Nettofüllmenge fertigverpackter Leberwurst gehören. Der Volltext der Entscheidung kann hier abgerufen werden. Sachverhalt Ein fleischwarenproduzierendes Unternehmen stellt Wurstwaren her, die mit zwei Wurstendenabbindern in Form von Wurstclipsen und einer… Mehr erfahren

Anpassung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 22. April 2024

Am 19.04.2024 wurde die Delegierte Verordnung (EU) 2024/1141 im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, mit der zahlreiche Änderungen der Anhänge II und III der Hygieneverordnung (EG) Nr. 853/2004 erfolgen. Die Delegierte Verordnung ist hier abrufbar. Die Änderungen betreffen unter anderem folgende Punkte: Die Anforderungen an die Form des Identitätskennzeichens… Mehr erfahren