Juli 2026

ALS-Beschlüsse der 126. Sitzung veröffentlicht 21. Juli 2026

Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) hat auf seiner Homepage die Beschlüsse der 126. ALS-Sitzung veröffentlicht. Der Arbeitskreis Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) ist ein Gremium der Sachverständigen der Untersuchungsämter der verschiedenen Bundesländer, das sich mit der einheitlichen Auslegung lebensmittelrechtlicher Vorschriften beschäftigt. Die Beschlüsse… Mehr erfahren

OVG Lüneburg entscheidet über den Begriff des Ersatzes einer Zutat 7. Juli 2026

Mit Urteil vom 25.06.2026 hat das OVG Lüneburg (13 LC 175/24) entschieden, dass die Verwendung von 3 % Sonnenblumenöl zur Herstellung einer Teewurst Rügenwalder Art als „Ersatz“ im Sinne von Anhang VI Teil A Nr. 4 der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 (LMIV) anzusehen ist. Sachverhalt Ein Fleischwaren produzierendes Unternehmen stellt… Mehr erfahren

Juni 2026

Referentenentwurf zur Aufhebung der Meldepflichten von Laborverantwortlichen 11. Juni 2026

Bereits im Mai vergangenen Jahres hatte die Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) die Streichung nicht erforderlicher nationaler Meldepflichten im Lebensmittelrecht, die über die EU-rechtlichen Vorgaben hinausgehen, gefordert. Auch der am 05.11.2025 vom Bundeskabinett beschlossene „Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen der Bundesregierung für Bürokratieabbau“ hatte die Aufhebung verschiedener Meldepflichten im LFGB als Beitrag… Mehr erfahren

Bekanntmachung der Kommission über die Umsetzung von rechtlichen Anforderungen an zusammengesetzte Erzeugnisse 8. Juni 2026

Die EU-Kommission hat am 04.06.2026 im Amtsblatt der Union die „Bekanntmachung zur Umsetzung der Anforderungen an zusammengesetzte Erzeugnisse“ (C/2026/3013) veröffentlicht. Unter zusammengesetzten Erzeugnissen werden Lebensmittel verstanden, die sowohl Erzeugnisse pflanzlichen Ursprungs als auch verarbeitete Erzeugnisse tierischen Ursprungs enthalten. Die rechtlichen Regelungen zu zusammengesetzten Erzeugnissen sind komplex und werfen in der Praxis regelmäßig… Mehr erfahren

Mai 2026

EU-Kommission aktualisiert FAQ zur EmpCo-Richtlinie 22. Mai 2026

Am 18.05.2026 hat die EU-Kommission eine aktualisierte Version der FAQ zur EmpCo-Richtlinie veröffentlicht. Das aktualisierte Dokument finden Sie hier. Die Anpassungen sind größtenteils klarstellender/redaktioneller Art. Umfassendere Änderungen sind jedoch in der Frage & Antwort 3 vorgenommen worden, die die Auswirkungen der EmpCo-Richtlinie auf bestehende Marken und Produktnamen behandelt. Dort wird… Mehr erfahren

Kommission veröffentlicht Vereinfachungspaket zur EUDR 22. Mai 2026

Die EU-Kommission hat am 04.05.2026 einen Bericht über die Vereinfachung der EUDR sowie weitere Maßnahmen für eine reibungslose und wirksame Umsetzung der Verordnung veröffentlicht. Das Berichtpaket umfasst u. a. einen ausführlichen Bericht der EU-Kommission an den europäischen Rat sowie das Parlament zur Vereinfachung der EUDR; aktualisierte Leitlinien zur EUDR; aktualisierte… Mehr erfahren

April 2026

TRACES – Pflicht für die Verbringung von tierischen Nebenprodukten zwischen Mitgliedstaaten 21. April 2026

Beabsichtigt ein Unternehmer, Material der Kategorie 1, Material der Kategorie 2, Fleisch- und Knochenmehl oder aus Material der Kategorien 1 oder 2 gewonnenes tierisches Fett in einen anderen Mitgliedstaat zu versenden, muss er hierfür gemäß Art. 48 der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 die zuständige Behörde des Ursprungsmitgliedstaats sowie die zuständige… Mehr erfahren

Anpassung der Anforderungen an die Notschlachtung 20. April 2026

Mit der am 17.04.2026 im Amtsblatt der EU veröffentlichten Delegierten Verordnung (EU) 2026/252 werden die Vorgaben für die Notschlachtung von als Haustieren gehaltenen Huftieren aktualisiert und vereinfacht. Bei Notschlachtungen handelt es sich um die Schlachtung von ansonsten gesunden Tieren, die einen Unfall erlitten haben, der deren Beförderung zum Schlachthaus aus… Mehr erfahren

März 2026

„Smiley-Liste Pankow“ offline/Berliner LMÜTranspG aufgehoben 6. März 2026

Mit Newsletter vom 19.12.2024 hatten wir darüber informiert, dass das VG Berlin in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes dem Bezirksamt Berlin-Pankow dessen Veröffentlichung der sog. „Smiley-Liste“ untersagt hatte. Die Liste sah die Veröffentlichung von Bewertungen von Lebensmittelunternehmen auf Basis der durchgeführten amtlichen Kontrollen vor, wobei die Betriebe jeweils mit einem zugehörigen… Mehr erfahren

Sachstandsbericht zu den Leitsätzen für Fleisch und Fleischerzeugnisse Stand 11.02.2026 3. März 2026

Der Fachausschuss 1 Fleisch und Fleischerzeugnisse der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission hat den Sachstandsbericht zu den Leitsätzen für Fleisch und Fleischerzeugnisse aktualisiert. Die Fassung mit Stand vom 11.02.2026 kann hier abgerufen werden. In der 76. Sitzung vom 10. und 11.02.2026 befasste sich der Fachausschuss vor allem mit den Ergebnissen des Anhörungsverfahrens, das… Mehr erfahren


„Nicht von der Stange, sondern nach Maß.“