EuGH-Entscheidung: Der Geschmack eines Lebensmittels ist nicht schutzfähig 14. November 2018

Mit Urteil vom 13.11.2018, Az.: C-310/17 hat der EuGH entschieden, dass der Geschmack eines Lebensmittels nicht schutzfähig ist. Zwei niederländische Unternehmen stritten sich hierbei um den Geschmack eines Käses. Ein niederländischer Gemüse- und Frischproduktehändler hatte einen Streichkäse mit Crème Fraîche und Kräutern kreiert. Dessen Rechte ließ sich… Mehr lesen

Zweites EFSA-Gutachten zur vereinfachten Anwendung der HACCP-Grundsätze in kleinen Einzelhandelsunternehmen bei Lebensmittelspenden auf Einzelhandelsebene 14. November 2018

Am 07.11.2018 wurde in dem EFSA-Journal ein zweites wissenschaftliches Gutachten der EFSA zur vereinfachten Anwendung von HACCP-Grundsätzen und Lebensmittelsicherheitssystemen in kleinen Einzelhandelsunternehmen bei Lebensmittelspenden auf Einzelhandelsebene veröffentlicht. Mehr lesen

Veröffentlichung „Entsorgung und Verwertung von tierischen Nebenprodukten – Leitfaden für die Lebensmittel- und Futtermittelindustrie” 9. November 2018

In der Annahme Ihres Interesses möchten wir Sie hiermit auf die Erscheinung des neuen Werkes „Entsorgung und Verwertung von tierischen Nebenprodukten – Leitfaden für die Lebensmittel- und Futtermittelindustrie” von Dr. Clemens Comans aufmerksam machen. Der Praxisleitfaden setzt sich mit dem Thema tierische Nebenprodukte auseinander. Das Tierische Nebenprodukterecht ist eine hochinteressante und zugleich sehr komplexe Rechtsmaterie,… Mehr lesen

Vitamine und Mineralstoffe in Bio-Kleinkindernahrung 31. Oktober 2018

Am 23.10.2018 ist im Amtsblatt der Europäischen Union die Durchführungsverordnung (EU) 2018/1584 der Kommission vom 22.10.2018 zur Änderung der Vorschriften über die ökologische/biologische Produktion veröffentlicht worden. Diese Verordnung löst ein Problem im Zusammenhang mit der Verwendung von Vitaminen und… Mehr lesen

Eierlikör darf keine Milch enthalten 26. Oktober 2018

Am 25.10.2018 hat der EuGH in der Rechtssache C-462/17 ein Grundsatzurteil zu Eierlikör gefällt (Urteil hier abrufbar). Vor dem Landgericht in Hamburg stritten sich zwei Hersteller von Eierlikören um deren Zusammensetzung. Insbesondere ging es um die Frage, ob Eierlikör Milch enthalten darf, die ein Unternehmen zur Herstellung… Mehr lesen

ALTS-Beschlüsse der 81. Arbeitstagung 2. Oktober 2018

Am 01.10.2018 wurden auf der Homepage des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) die Beschlüsse der 81. Arbeitstagung des Arbeitskreises der auf dem Gebiet der Lebensmittelhygiene und der Lebensmittel tierischer Herkunft tätigen Sachverständigen (ALTS) veröffentlicht. Die ALTS-Beschlüsse können hier abgerufen werden. Der ALTS hat zu den nachfolgenden Themen Beschlüsse… Mehr lesen

Stellungnahme des Bundesrates zu § 40 Abs. 1a LFGB 27. September 2018

Wie wir bereits im Juni 2018 berichtet haben, liegt aktuell ein Gesetzesentwurf zur Änderung der Vorschrift von § 40 Abs. 1a LFGB vor. Nach dieser Vorschrift sind die Behörden grundsätzlich verpflichtet, auch ohne konkrete Gesundheitsgefahr die Öffentlichkeit im Falle von Verstößen gegen Lebensmittel- oder Futtermittelrecht zu informieren. Mehr lesen

Aktualisierte Sachstandsberichte der DLMBK – Leitsätze Obst, Gemüse und Pilze sowie Leitsätze für Fische, Krebs- und Weichtiere und Erzeugnisse daraus 18. September 2018

Wie wir bereits berichtet haben, überarbeiten die verschiedenen Fachausschüsse der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission (DLMBK) aktuell mehrere Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches. Während die „Leitsätze für vegetarische und vegane Lebensmittel mit Ähnlichkeit zu Lebensmitteln tierischen Ursprungs“ am 21.08.2018 im Rahmen einer außerordentlichen Plenarsitzung des Fachausschuss 8 der DLMBK einvernehmlich abgestimmt wurden und deren… Mehr lesen

Update – Leitsätze für vegetarische und vegane Lebensmittel mit Ähnlichkeit zu Lebensmitteln tierischen Ursprungs verabschiedet 22. August 2018

Der temporäre Fachausschuss 8 „Vegane und vegetarische Lebensmittel“ der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission (DLMBK) arbeitet bekanntlich an Leitsätzen für vegetarische und vegane Lebensmittel mit Ähnlichkeit zu Lebensmitteln tierischen Ursprungs. In der letzten Plenarsitzung der DLMBK konnte keine Einstimmigkeit über den diskutierten… Mehr lesen

Neuer Sachstandsbericht der Lebensmittelbuch-Kommission zu den Leitsätzen für Fleisch und Fleischerzeugnisse 9. August 2018

In einem neuen Sachstandsbericht informiert die Lebensmittelbuch-Kommission (DLMBK) über aktuelle und künftige mögliche Änderungen der Leitsätze für Fleisch und Fleischerzeugnisse. Aktuelle Änderungen In der Sitzung des Plenums der DLMBK am 13.06.2018 wurden bereits erste Änderungen der Leitsätze beraten und beschlossen. Diese Änderungen betreffen nach Mitteilung der DLMBK: die Erläuterungen zu… Mehr lesen