Aktuelles

Sie suchen Informationen zu aktuellen Branchenthemen, möchten sich auf dem Laufenden halten, sind neugierig oder möchten einfach nur Ihren Wissenshunger zu lebensmittel- und futtermittelrechtlichen Themen stillen?

Dann sind Sie hier genau richtig! Informieren Sie sich in unserer Rubrik „Aktuelles“ über aktuelle Entwicklungen und Branchenthemen.

August 2018

Update – Leitsätze für vegetarische und vegane Lebensmittel mit Ähnlichkeit zu Lebensmitteln tierischen Ursprungs verabschiedet 22. August 2018

Der temporäre Fachausschuss 8 „Vegane und vegetarische Lebensmittel“ der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission (DLMBK) arbeitet bekanntlich an Leitsätzen für vegetarische und vegane Lebensmittel mit Ähnlichkeit zu Lebensmitteln tierischen Ursprungs. In der letzten Plenarsitzung der DLMBK konnte keine Einstimmigkeit über den diskutierten… Mehr lesen

Neuer Sachstandsbericht der Lebensmittelbuch-Kommission zu den Leitsätzen für Fleisch und Fleischerzeugnisse 9. August 2018

In einem neuen Sachstandsbericht informiert die Lebensmittelbuch-Kommission (DLMBK) über aktuelle und künftige mögliche Änderungen der Leitsätze für Fleisch und Fleischerzeugnisse. Aktuelle Änderungen In der Sitzung des Plenums der DLMBK am 13.06.2018 wurden bereits erste Änderungen der Leitsätze beraten und beschlossen. Diese Änderungen betreffen nach Mitteilung der DLMBK: die Erläuterungen zu… Mehr lesen

Juli 2018

Neue Unionsliste für neuartige Lebensmittel veröffentlicht – Durchführungsverordnung (EU) 2018/1023 24. Juli 2018

Seit dem 01.01.2018 gilt die neue Verordnung (EU) 2015/2283 über neuartige Lebensmittel. Diese sieht vor, dass die Kommission eine Liste für das Inverkehrbringen in der Union zugelassener neuartiger Lebensmittel (sog. Unionsliste) erstellen und auf dem neuesten Stand halten soll. Nur zugelassene und in der Unionsliste aufgeführte neuartige Lebensmittel dürfen nach… Mehr lesen

Offizielles Protokoll der 14. Verbraucherschutzministerkonferenz veröffentlicht – Neues zu dem Hygieneführerschein und weiteren Themen 5. Juli 2018

Im Zeitraum vom 13. – 15.06.2018 fand in Saarbrücken die 14. Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) der Bundesländer statt, in deren Rahmen zahlreiche lebensmittelrechtliche Themen diskutiert und weitere Handlungsaufforderungen ausgesprochen wurden. Über den wesentlichen Inhalt der Konferenz wird ein Protokoll angefertigt, das nunmehr auf der Internetseite der VSMK veröffentlicht wurde (Zum Protokoll… Mehr lesen

Juni 2018

BMEL legt Entwurf für neuen § 40 Abs. 1a LFGB vor 18. Juni 2018

Wie wir am 07.05.2018 bereits berichtet haben, hat das Bundesverfassungsgericht mit Beschluss vom 21. März 2018 grundsätzlich die Verfassungsmäßigkeit der Vorschrift von § 40 Abs. 1a LFGB bestätigt. Diese Vorschrift soll die Behörden verpflichten, auch ohne konkrete Gesundheitsgefahr die Öffentlichkeit im Falle von Verstößen gegen Lebensmittel- oder Futtermittelrecht zu… Mehr lesen

Update: Leitsätze für bestimmte vegane und vegetarische Lebensmittel 15. Juni 2018

Mit Datum vom 15.06.2018 hat die Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission (DLMBK) einen aktualisierten Sachstandsbericht zu ihrer Arbeit an den neuen „Leitsätzen für bestimmte vegane und vegetarische Lebensmittel“ veröffentlicht. Der vollständige aktualisierte Sachstandsbericht ist hier abrufbar. Der temporäre Fachausschuss 8 für vegetarische und vegane Lebensmittel der DLMBK beabsichtigt, unter Berücksichtigung der von… Mehr lesen

EU-Kommission veröffentlicht neuen Fragen-Antworten-Katalog zur Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 (LMIV) 8. Juni 2018

Die Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel (LMIV) gilt seit dem 13.12.2014 rechtsverbindlich in allen Mitgliedsstaaten der EU und beinhaltet zahlreiche Vorgaben für die Kennzeichnung von Lebensmitteln. Sowohl seit Bekanntmachung der Verordnung als auch deren Geltung wurden zahlreiche Einzelfragen zu der Umsetzung konkreter Vorschriften der… Mehr lesen

Mai 2018

Herkunftsverordnung für primäre Zutaten veröffentlicht 29. Mai 2018

Art. 26 Abs. 3 LMIV sieht vor, dass bei einem Lebensmittel, bei dem das Ursprungsland oder der Herkunftsort angegeben ist, die gleiche Angabe auch für die primäre Zutat erfolgen muss, wenn diese nicht aus dem Ursprungsland oder Herkunftsort stammt, unter dem das Lebensmittel in den Verkehr gebracht wird. Für die… Mehr lesen

Neue DGHM-Empfehlungen für mikrobiologische Richt- und Warnwerte zur Beurteilung von Lebensmitteln 14. Mai 2018

Die Deutsche Gesellschaft für Hygiene und Mikrobiologie (DGHM) hat im Rahmen der letzten Sitzung ihrer ständigen Arbeitsgruppe die Diskussion verschiedener Empfehlungen für mikrobiologische Richt- und Warnwerte zur Beurteilung von Lebensmitteln fortgesetzt. Bei den DGHM-Empfehlungen handelt es sich um rechtlich nicht bindende Orientierungswerte, die nach dem Selbstverständnis der DGHM als wissenschaftliche… Mehr lesen

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Veröffentlichung von amtlichen Informationen nach § 40 Abs. 1a LFGB 7. Mai 2018

Im Jahre 2012 wurde § 40 Abs. 1a LFGB erlassen. Die Vorschrift sollte die Behörden verpflichten, auch ohne konkrete Gesundheitsgefahr die Öffentlichkeit von Amts wegen über Verstöße von Lebensmittel- und Futtermittelunternehmen gegen Grenzwertregelungen und sonstige Verstöße gegen Gesetze zu unterrichten, die dem Schutz der Verbraucher vor Gesundheitsgefährdungen oder vor Täuschung… Mehr lesen


„Nicht von der Stange, sondern nach Maß.“