Veröffentlichung der Beschlüsse der 82. Arbeitstagung des ALTS 28. März 2019

Am 28.03.2019 wurden auf der Internetseite des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) die Beschlüsse des Arbeitskreises der auf dem Gebiet der Lebensmittelhygiene und der Lebensmittel tierischer Herkunft tätigen Sachverständigen (ALTS) der 82. Arbeitstagung aus Dezember 2018 veröffentlicht. Bei dem ALTS handelt es sich um ein Bund-Länder-Sachverständigengremium, dessen Aufgabe im… Mehr erfahren

ALS-Stellungnahmen der 112. Sitzung 15. März 2019

Auf der Homepage des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) wurden zwischenzeitlich die aktuellen Stellungnahmen des Arbeitskreises lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) veröffentlicht. Der ALS hat die Aufgabe, die Untersuchungen und Beurteilungen von Erzeugnissen nicht tierischen Ursprungs, die dem Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch unterliegen,… Mehr erfahren

Aktuelle Sachstandsberichte verschiedener Fachausschüsse der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission 14. März 2019

Auf der Homepage des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) wurden neue Sachstandsberichte verschiedener Fachausschüsse der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission veröffentlicht. Die Sachstandsberichte beziehen sich auf die Leitsätze für Speisefette und Speiseöle, Leitsätze für Pilze und Pilzerzeugnisse sowie Leitsätze für Pudding, andere süße Desserts und verwandte Erzeugnisse. So berichtet der Fachausschuss 3 „Fette/Öle,… Mehr erfahren

Hustenbonbon bleibt erlaubt 8. März 2019

Am 01.03.2019 ist im Amtsblatt der Europäischen Union die Verordnung (EU) 2019/343 mit Ausnahmen für allgemeine Bezeichnungen nach der Health Claims-Verordnung veröffentlicht worden. Die sog. Health Claims-Verordnung (HCVO), die Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, enthält strenge Vorgaben für die Verwendung von nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben. Grundsätzlich dürfen nur solche Angaben verwendet… Mehr erfahren

Änderungen zahlreicher Veterinärbescheinigungen gemäß Anhang XV der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 28. Februar 2019

Am 28.02.2019 wurde im Amtsblatt der Europäischen Union (ABl. L 61, S. 1 – 131) die Verordnung (EU) 2019/319 zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 999/2001 und (EU) Nr. 142/2011 im Hinblick auf die Angaben zu Transmissiblen Spongiformen Enzephalopathien in Bescheinigungen für die Einfuhr in die Union veröffentlicht, mit der… Mehr erfahren

Kein Bio-Logo für Halal-Fleisch 27. Februar 2019

Der EuGH musste sich mit der Frage beschäftigen, ob das Fleisch von rituell ohne vorherige Betäubung geschlachteten Tieren als Bio-Lebensmittel in den Verkehr gebracht werden kann. Hintergrund war ein Rechtsstreit in Frankreich. Der französische Verband OABA (Hilfswerk für Schlachttiere) beantragte beim französischen Ministerium für Landwirtschaft und Ernährung, die Kennzeichnung „ökologischer/biologischer… Mehr erfahren

Unzulässige Anspielung auf „Prosciutto di Parma“ 24. Januar 2019

Das Oberlandesgericht Köln musste sich mit einem Streit um italienische Schinken befassen. Der Parmaschinken, im Original „Prosciutto di Parma“, ist eine nach europäischen Vorschriften geschützte Ursprungsbezeichnung gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012. Damit genießt er einen umfassenden Schutz, nach dem auch Anlehnungen wie beispielsweise „nach Art eines Parmaschinkens“ unzulässig sind.… Mehr erfahren

Neue Entscheidung des OVG NRW zu § 40 Abs. 1a LFGB 22. Januar 2019

Das OVG NRW hat sich in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss vom 15.01.2019, Az. 13 B 1587/18, hier abrufbar) mit der Frage der Verhältnismäßigkeit einer Veröffentlichung auf der Grundlage von § 40 Abs. 1a LFGB vor dem Hintergrund der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 21.03.2018 auseinandergesetzt. Konkret ging es um die von… Mehr erfahren

Neues Internetportal „Topf Secret“ von foodwatch 17. Januar 2019

Seit Anfang der Woche ist die von foodwatch und der Initiative FragDenStaat initiierte Onlineplattform „Topf Secret“ in Betrieb. Über dieses Portal können Auskunftsanträge über lebensmittelrechtliche Verstöße oder Ergebnisse von Hygienekontrollen in Lebensmittelbetrieben gestellt werden, die dann mittels einer vorformulierten Anfrage automatisch an die jeweils zuständige Behörde weitergeleitet werden. Dabei sind im… Mehr erfahren

Verstärkte amtliche Kontrollen bei der Einfuhr bestimmter Futtermittel und Lebensmittel nicht tierischen Ursprungs 15. Januar 2019

Am 11.01.2019 wurde im Amtsblatt der Union (ABl. L 9 vom 11.1.2019, S. 77–84) die Durchführungsverordnung (EU) 2019/35 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 im Hinblick auf verstärkte amtliche Kontrollen bei der Einfuhr bestimmter Futtermittel und Lebensmittel nicht tierischen Ursprungs veröffentlicht. Die… Mehr erfahren