Bezeichnung „Käse-Alternative“ für vegane Cashew-Produkte ist zulässig 16. April 2019

Mit Urteil vom 28.03.2019 hat das Landgericht Stade entschieden, dass die Angabe „Käse-Alternative“ für vegane Cashew-Produkte nicht irreführend ist. Die Entscheidung kann hier abgerufen werden. Das beklagte Unternehmen stellt vegane Lebensmittel aus Cashewkernen her und vertreibt diese über verschiedene Absatzkanäle. Sowohl auf dessen Homepage als auch auf… Mehr lesen

Entscheidung des KG Berlin zum Onlinehandel mit Lebensmitteln – Pflichtinformationsgewährung per Telefon (andere geeignete Mittel) 11. April 2019

Am 27.03.2019 hat die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) über ein von ihr gegen einen Lebensmittelonlinehändler erstrittenes Urteil aus dem Jahr 2018 berichtet (KG Berlin, Urteil vom 09.05.2018, Az.: 5 U 152/16). Die Entscheidung können Sie hier abrufen. Das Unternehmen bot in seinem Onlineshop verschiedene Lebensmittel zum Verkauf an. Mehr lesen

Veröffentlichung der Beschlüsse der 82. Arbeitstagung des ALTS 28. März 2019

Am 28.03.2019 wurden auf der Internetseite des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) die Beschlüsse des Arbeitskreises der auf dem Gebiet der Lebensmittelhygiene und der Lebensmittel tierischer Herkunft tätigen Sachverständigen (ALTS) der 82. Arbeitstagung aus Dezember 2018 veröffentlicht. Bei dem ALTS handelt es sich um ein Bund-Länder-Sachverständigengremium, dessen Aufgabe im… Mehr lesen

ALS-Stellungnahmen der 112. Sitzung 15. März 2019

Auf der Homepage des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) wurden zwischenzeitlich die aktuellen Stellungnahmen des Arbeitskreises lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) veröffentlicht. Der ALS hat die Aufgabe, die Untersuchungen und Beurteilungen von Erzeugnissen nicht tierischen Ursprungs, die dem Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch unterliegen,… Mehr lesen

Aktuelle Sachstandsberichte verschiedener Fachausschüsse der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission 14. März 2019

Auf der Homepage des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) wurden neue Sachstandsberichte verschiedener Fachausschüsse der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission veröffentlicht. Die Sachstandsberichte beziehen sich auf die Leitsätze für Speisefette und Speiseöle, Leitsätze für Pilze und Pilzerzeugnisse sowie Leitsätze für Pudding, andere süße Desserts und verwandte Erzeugnisse. So berichtet der… Mehr lesen

Hustenbonbon bleibt erlaubt 8. März 2019

Am 01.03.2019 ist im Amtsblatt der Europäischen Union die Verordnung (EU) 2019/343 mit Ausnahmen für allgemeine Bezeichnungen nach der Health Claims-Verordnung veröffentlicht worden. Die sog. Health Claims-Verordnung (HCVO), die Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, enthält strenge Vorgaben für die Verwendung von nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben. Grundsätzlich dürfen nur solche Angaben verwendet… Mehr lesen

Änderungen zahlreicher Veterinärbescheinigungen gemäß Anhang XV der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 28. Februar 2019

Am 28.02.2019 wurde im Amtsblatt der Europäischen Union (ABl. L 61, S. 1 – 131) die Verordnung (EU) 2019/319 zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 999/2001 und (EU) Nr. Mehr lesen

Kein Bio-Logo für Halal-Fleisch 27. Februar 2019

Der EuGH musste sich mit der Frage beschäftigen, ob das Fleisch von rituell ohne vorherige Betäubung geschlachteten Tieren als Bio-Lebensmittel in den Verkehr gebracht werden kann. Mehr lesen

Unzulässige Anspielung auf „Prosciutto di Parma“ 24. Januar 2019

Das Oberlandesgericht Köln musste sich mit einem Streit um italienische Schinken befassen. Der Parmaschinken, im Original „Prosciutto di Parma“, ist eine nach europäischen Vorschriften geschützte Ursprungsbezeichnung gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012. Damit genießt er einen umfassenden Schutz, nach… Mehr lesen

Neue Entscheidung des OVG NRW zu § 40 Abs. 1a LFGB 22. Januar 2019

Das OVG NRW hat sich in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss vom 15.01.2019, Az. 13 B 1587/18, hier abrufbar) mit der Frage der Verhältnismäßigkeit einer Veröffentlichung auf der Grundlage von § 40 Abs. 1a LFGB vor dem Hintergrund der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 21.03.2018 auseinandergesetzt. Konkret ging es… Mehr lesen